Am 15. April 2011 hat die Europäische Kommission dem Rat der EU und dem Europäischen Parlament Entwürfe über ein einheitliches europäisches Patent übermittelt. Es soll in 25 Mitgliedstaaten gelten und die Kosten für Unternehmen um 80 % verringern.
Patentantragsverfahren sind derzeit umständlich und teuer. Nach der Erteilung durch das Europäische Patentamt (EPA) muss ein Patent in allen Mitgliedstaaten validiert werden, in denen der Erfinder sein Patent schützen lassen will. Abgesehen von den Verwaltungsformalitäten fallen bei diesem Verfahren auch hohe Übersetzungskosten an. So muss ein Unternehmen, das eine Erfindung in der gesamten Union unter Schutz stellen möchte, bis zu 32.000 Euro ausgeben, in den USA kostet dies im Durchschnitt nur 1.850 Euro.
25 Mitgliedstaaten – Spanien und Italien beteiligen sich nicht – haben beschlossen, hier Abhilfe zu schaffen und ein einheitliches, einfaches und erschwingliches Patent in der EU zu schaffen. Im Anschluss an diese Initiative hat die Europäische Kommission zwei Legislativvorschläge zur Einführung dieses Patents vorgelegt.
Bei dem neuen System zum Schutz des geistigen Eigentums werden sich die Kosten je Patent langfristig auf 680 Euro belaufen. Das einheitliche Patent wird nach Erteilung automatisch in den 25 Mitgliedstaaten validiert. Die Anträge können in einer beliebigen Sprache gestellt werden, müssen aber immer in eine der Arbeitssprachen des EPA – Englisch, Französisch, Deutsch – übersetzt werden. Die Übersetzungskosten werden dem Patentinhaber erstattet. Die Patentierung wird also wesentlich billiger werden. Da das System ein innovationsförderndes Umfeld schafft, wird es Investoren und Forscher anziehen und damit den Binnenmarkt stärken. (Quelle: EU)
Radio frequency identification (RFID) has expanded to the commercial sector in the past few years, where it is now used to track and plan the flow of goods with greater precision. RFID is especially helpful to accelerate and increase the transparency of logistical processes (determine the location of goods and shipping containers in real time), identify shipping errors early on, minimize identification errors and provide better information throughout the value chain. This yields demand-optimized production, more effective utilization of shipping containers, lower inventories, greater availability of goods (lower out-of-stock rates), permanent inventory control and improved anti-theft protection while lowering personnel and warehousing costs and offering customers a wider array of services. This puts RFID in the class of “enabling technologies,” which rely on concepts such as efficient consumer response (ECR), supply chain management (SCM) and collaborative planning, forecasting and replenishment (CPFR) to bridge the various levels in the economic process.